Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung des Dienstes Memoja, betrieben vom im Impressum genannten Anbieter. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

Memoja ist eine webbasierte Anwendung (SaaS) zum bewussten, Ende-zu-Ende verschlüsselten Speichern, Ordnen und Teilen von Fotos und Videos — als Orte und Ereignisse erzählt sowie gemeinsam in Familien oder rund um Anlässe (Events) gesammelt. Der konkrete Funktions- und Speicherumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif bzw. Event-Paket. Eine lokale Installation ist nicht Vertragsgegenstand.

3. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos bzw. mit der Buchung eines kostenpflichtigen Tarifs oder Event-Pakets zustande. Bei kostenpflichtigen Leistungen stellt der Anbieter die wesentlichen Bestandteile vor Abschluss dar; mit Bestätigung der Buchung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt mit der Bereitstellung der Leistung bzw. der Bestätigung durch den Anbieter zustande.

4. Tarife und Preise

Es gelten die auf der Preisseite angegebenen Konditionen. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Abos werden je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus abgerechnet; Event-Pakete werden einmalig abgerechnet. Ein kostenloser Tarif steht mit eingeschränktem Funktions- und Speicherumfang zur Verfügung.

5. Zahlungsabwicklung

Die Zahlung wird über den Zahlungsdienstleister Stripe abgewickelt. Zahlungsdaten gibt der Nutzer direkt bei Stripe ein. Bei Abos wird der jeweils fällige Betrag automatisch zu Beginn der Abrechnungsperiode eingezogen. Kommt der Nutzer mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach angemessener Ankündigung einschränken oder sperren.

6. Vertragslaufzeit und Kündigung

Abo-Verträge laufen auf unbestimmte Zeit. Ein monatliches Abo kann jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden; ein Jahres-Abo läuft bis zum Ende der gebuchten Laufzeit und kann zu deren Ende gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung, verlängert sich das Abo um die jeweils gewählte Periode zu den dann gültigen Bedingungen; eine Verlängerung um jeweils höchstens einen Monat kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung ist über das Konto oder in Textform (z. B. E-Mail) möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Event-Pakete werden einmalig gebucht und haben eine feste Laufzeit gemäß der jeweiligen Paketbeschreibung; eine laufende Kündigung ist hier nicht erforderlich.

7. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (CMB Create & Manage Businesses GmbH, Am Brunnengarten 4, 60437 Frankfurt am Main, E-Mail: hallo@memoja.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, erstatten wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf bei uns eingegangen ist.

Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Bei einem Vertrag über die Bereitstellung digitaler Inhalte oder Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn du ausdrücklich zugestimmt hast, dass wir mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und du deine Kenntnis vom Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hast. Beginnst du auf eigenen Wunsch bereits vor Ablauf der Frist mit der Nutzung, entfällt das Widerrufsrecht entsprechend § 356 Abs. 5 BGB.

8. Pflichten der Nutzer

Der Nutzer macht bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben und hält seine Zugangsdaten geheim. Er darf nur Inhalte hochladen, an denen er die erforderlichen Rechte hält, und keine rechtswidrigen, strafbaren oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte verbreiten. Untersagt sind ferner das Einschleusen von Schadsoftware, unbefugte Zugriffe sowie das Umgehen von Sicherheits- oder Zugangsmechanismen.

9. Verschlüsselung und Wiederherstellungs-Schlüssel

Memoja verschlüsselt Inhalte Ende-zu-Ende (Zero-Knowledge). Der Zugriff hängt an deinem Passwort bzw. deinem Wiederherstellungs-Schlüssel. Der Anbieter hat auf diesen Schlüssel keinen Zugriff und kann Inhalte bei Verlust nicht wiederherstellen. Der Nutzer ist für die sichere Verwahrung seines Wiederherstellungs-Schlüssels selbst verantwortlich.

10. Verfügbarkeit

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, Störungen sowie Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (höhere Gewalt) können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

11. Nutzungsrechte

Der Nutzer erhält für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Dienstes im vertraglich vorgesehenen Umfang. Die dem Nutzer gehörenden Inhalte verbleiben in seinem Eigentum; der Anbieter erwirbt daran keine über die Diensterbringung hinausgehenden Rechte.

12. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13. Datenhoheit, Export und Löschung

Deine Inhalte gehören dir. Du kannst sie jederzeit vollständig im Originalformat exportieren. Nach Beendigung des Vertrags kannst du deine Daten innerhalb einer angemessenen Frist exportieren; danach werden sie gelöscht. Details zur Verarbeitung regelt die Datenschutzerklärung.

14. Änderung der AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Nutzer dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die Änderungen als angenommen; auf dieses Widerspruchsrecht und die Folgen wird gesondert hingewiesen.

15. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht zwingende Schutzvorschriften des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts entzogen werden. Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.